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Bestürzt über die Toten vor den Grenzen Europas
Reformierter Bund fordert grundlegende Revision des derzeitigen Asylrechts und sichere Passagen über das Mittelmeer
„Wir wollen nicht länger daran beteiligt sein, uns als Staatengemeinschaft abzuschotten gegenüber denjenigen, die unsere Hilfe brauchen, weil sie in ihrem Land keine Existenzgrundlage mehr haben.“ Armut, Krieg, Terror und Verfolgung seien hinreichende Gründe, um das eigene Leben und das der eigenen Kinder retten zu wollen. Das derzeit in Deutschland geltende Recht auf Asyl müsse grundlegend revidiert werden. Umgehend solle ein Programm zur Rettung Schiffbrüchiger wieder aufgenommen werden, vergleichbar mit „Mare Nostrum“, aber „gemeinsam getragen und finanziert von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“, fordert der Reformierte Bund.
Als „Dachverband“ vertritt der Reformierte Bund Mitglieder aus reformierten und unierten Kirchen, deren eigene Geschichte „durch Erfahrungen von Verfolgung, Migration und Asyl“ geprägt ist. Reformierte seien in besonderem Maße in der Verantwortung, sich „in der gegenwärtigen Debatte um Asyl und Einwanderung in Deutschland für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten einzusetzen“, heißt es in der Stellungnahme.
Appell an Bundesaußenminister Steinmeier
Das Moderamen hatte als Leitungsorgan des Reformierten Bundes bereits am 22. April einen Brief an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gesandt. Als vordringliche Aufgabe für die Politik wurden schon da genannt: die sofortige Wiederaufnahme eines Programmes zur Rettung Schiffbrüchiger, sichere Passagen über das Mittelmeer, die Aussetzung der Visumspflicht für Kriegsflüchtlinge, die menschenwürdige Umsetzung des Rechts auf Asyl in Europa, was eine grundlegende Revision des derzeitigen Asylrechts bedeute.
Engagement reformierter Kirchen an den Außengrenzen der EU
Als Referentin für reformierte Ökumene beim Reformierten Bund hatte Sabine Dreßler die Beschlussvorlage zu Flucht und Asyl zur Hauptversammlung vorgelegt. Alarmiert von reformierten Kirchen aus Ländern mit EU-Außengrenzen, die sich in besonderer Weise in der Arbeit mit Migranten und Flüchtlingen engagieren, hatte bereits im Oktober 2014 eine Tagung mit Fachleuten in Hannover sattgefunden: „Migration and Asylum in Europe, Actions and Reactions of Reformed Churches“.
Vertreter aus reformierten Kirchen in Griechenland, Spanien, Italien, Ungarn, Polen, dazu Delegierte aus dem Libanon und Marokko hatten sich getroffen, um ihre Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Aktivitäten zu koordinieren.
Der Beschluss zu Flucht und Asyl im Wortlaut
Bericht von Sabine Dreßler, Referentin für Reformierte Ökumene
bs, 25. April 2015